In den letzten zwei Jahren hat es Diskussionen über wichtige Angelegenheiten, nämlich die Strategie für das Gewinnen von politischer Macht innerhalb der Arbeiterkommunistischen Partei Irans (API) gegeben. Diesen Diskussionen folgend, sind 24 Mitglieder des Zentralkomitees der API zurückgetreten und sie haben eine andere Partei gegründet. Wir werden mit Hamid Taghvaie, dem Leader der API, darüber sprechen.
Siavash Daneshvar: Hamid Taghvaie, die API hat eine Pressemitteilung herausgegeben, die ankündigt, dass der Kongress der API während des 18.-19. September 2004 abgehalten werden soll. Wir sind auch darüber informiert worden, dass, nach zwei Jahren Diskussionen in der API, 24 Mitglieder des Zentralkomitees zürückgetreten sind, und eine andere Partei gegründet haben. Bitte erklären Sie das.
Hamid Taghvaie: Leider zogen es diese 24 Personen vor, nicht am Kongress teilzunehmen, und die Partei stattdessen zu verlassen. Wie Sie sagten, diese Rücktritte folgten Diskussionen innerhalb der Parteiführung im Politbüro und in den Plena des Zentralkomitees, was nach dem Dahinscheiden von Mansoor Hekmat begann. Vor kurzem sind diese Diskussionen hitzig geworden und haben nach dem 4. Kongress wirksam die Parteiaktivitäten behindert. Die Partei war geschwächt worden und hatte eine Sackgasse erreicht, sowohl im Politbüro und auch im ausführendem Komitee. Es gab keine andere Alternative, als die Parteikader zu informieren und sie an den Diskussionen zu beteiligen. Das Zentralkomitee selbst war außerstande die Situation zu lösen, wegen der gegenseitigen Blockierung zwischen den zwei entgegengesetzten Ansichten. Diese Diskussionen wurden innerhalb der Partei herausgegeben und sind auch für die Öffentlichkeit in persisch verfügbar.
Nach der Verteilung dieser Diskussionen innerhalb der Kader der Partei beschlossen diese Gefährten, die Partei zu verlassen, statt am Kongress teilzunehmen, welcher natürlich und logisch die höchste Autorität der Partei und das Organs ist, welches das Zentralkomitee gewählt hat. Es ist der Kongress, der die ultimative Quelle für das Erreichen von politischen und organisatorischen Entscheidungen basierend auf diesen Diskussionen ist, und er ist die einzige Autorität, welche die Partei aus dieser gegenseitigen Blockierung heraus bekommen kann, um den Weg zu zeigen und die Partei zu galvanisieren. Diese Gefährten zogen es vor, dieses nicht zu tun. Meiner Meinung nach ist der Hauptgrund dafür, dass ihre politische Position von einer Mehrheit von Kadern zurückgewiesen wurde, und sie merkten, dass ihre Perspektive nicht die Oberhand im Kongress gewinnen kann, und dass sie sich deshalb trennten. Der Kongress jedoch geht voran. Unsere Partei geht in diesen Kongress, um diese Periode zu einem Ende zu bringen, und um stärker daraus aufzutauchen, und mit einer klaren und durchsichtigen Politik für die Arbeit, die vorliegt.
Siavash Daneshvar: Was war die Basis dieser Unterschiede? Wenn Sie einen Schnappschuss von diesen Unterschieden nehmen und eine klare Abbildung der Unterschiede geben sollten, was würden Sie darüber sagen, was die zwei Perspektiven waren?
Hamid Taghvaie: In Kürze, war die Basis dieser Unterschiede jene über politische Macht. Es ist natürlich, dass unsere Partei, die jetzt eine soziale Partei mit einer großen Basis und einem verbreitetem Einfluss ist, den Sturz des islamischen Regimes im Iran ins Auge fassen kann und es auf ihrer Agenda hat, die Revolution anzuführen und politische Macht zu gewinnen. Auf dieser Grundlage verabschiedete der 4. Kongress eine Anzahl von starken und scharfen Resolutionen in der Aussicht auf die Revolution und die Aufgabe, die Revolution, welche Form annimmt, zu organisieren und anzuführen. Es wurde auch eine Resolution verabschiedet zur Organisierung der Arbeiterklasse im Iran und der Beziehung zwischen der Arbeiterklasse und der politischen Macht. Jedoch, obwohl diese Gefährten für diese Resolutionen stimmten, hatten sie sehr klare Thesen und Ideen entgegengesetzt zu jenen Resolutionen. Nach dem 4. Kongress, zeigten ihre weitergehenden Diskussionen, dass sie eindeutig entgegen die Resolutionen waren und dass sie sie nicht verteidigen würden.
In dieser gegebenen Situation, wurden die Diskussionen innerhalb der Führung, innerhalb der Partei herausgegeben. Der Inhalt der Debatte war, ob die API dadurch Macht gewinnen könnte, indem sie heute eine Revolution im Iran organisiert und anführt. Unsere Position ist, dass, wenn die Macht gewonnen wird, wir sofort eine sozialistische Republik verkünden, was unsere Politik und die von Mansoor Hekmat von Anfang an gewesen ist. Ihre ist, dass es keine bevorstehende Revolution gibt, das islamische Regime stattdessen zusammenbricht und dass, wenn dies geschieht, selbst wenn die Partei die politische Macht gewinnt, wir immer noch keine sozialistische Republik verkünden dürfen, weil die Bewegung gegen das islamische Regime nicht sozialistisch ist. Deshalb befürworten sie, politische Macht in erster Linie über eine Koalition und durch Kompromiss mit anderen Parteien zu gewinnen, um Macht zu erreichen. In ihrer Perspektive kommt es nur später, dass der Sozialismus ankommt. Diese zwei Perspektiven sind gegensätzliche Ansichten. Diese zwei Ansichten haben über die vergangenen zwei Jahre äußerst hitzige Debatten zwischen ihnen gehabt und doch basierten die Entscheidungen und die Praxis der Partei immer mit der radikalen Perspektive, der Perspektive unserer Partei. In der Tat war der 4. Kongress ein Schritt vorwärts in dieser Richtung und entschloss Resolutionen mit Bezug auf die Revolution und die politische Macht; jene, die aus der Partei zurücktraten, hatten immer ein Problem damit, obwohl sie für die Resolutionen von diesem Kongress gestimmt hatten, der angab, dass die Revolution die Basis unserer Arbeit ist und dass wir keine andere Alternativroute dahin haben, um politische Macht zu gewinnen, außer eine Revolution zu organisieren und anzuführen. Nichtsdestoweniger bezweifelten sie diese Strategie und betonten den Gewinn der Macht ohne eine Revolution. Also statt der Revolution und eines Umsturzes, fokussierten sie sich darauf, politische Macht über Verhandlungen, Diplomatie, eine konstituierende Versammlung usw.. zu gewinnen. Wir standen auf gegen diese rechtsorientierten Ansichten und erlaubten ihnen nicht, dominierend zu werden, und die Aktivitäten von unserer Partei zu beeinflussen; dies verursachte Probleme in sich. Es machte es für sie schwierig, und sie fühlten, dass sie nicht in diesem Rahmen arbeiten konnten. Über die letzten drei Monate - wie ich zuvor angab - war die Führung der Partei gelähmt und konnte nicht arbeiten. Das war, als wir entschieden, dass die Debatten offen werden mussten. Ein Kongress wurde eingefordert, um diese Diskussionen zu einer Resolution zu bringen. Jene, die zurücktraten, weigerten sich jedoch, den Kongress zu akzeptieren. Nach meiner Meinung lehnten sie ab, weil sie eine profunde Antwort von der Mehrheit gegen ihre Ansichten erhielten und so verließen sie die Partei.
Siavash Daneshvar: Was ist das Problem mit ihren Ansichten und den Lösungen, die sie liefern - das eine Partei auch über Verhandlung und Diplomatie an die Macht kommen kann. Hat die API nicht an die Tatsache gedacht, dass sie sich vielleicht einer Koalitionsregierung anschließen müsste, die sie nicht mag? Was ist Ihr Problem mit ihren Thesen?
Hamid Taghvaie: Natürlich ist dies möglich. Das ist keine No-Go-Area für uns. Die Partei kann entsprechend ihrer Beurteilung und je nach dem Gleichgewicht der Kräfte, an einer Koalitionsregierung teilnehmen. Jedoch ist dies etwas zutiefst anderes, als dieses zur Basis Ihrer Parteilinie und Strategie zu machen. Ihr Weg ist nicht Mansoor Hekmats Weg. Nicht nur weil es prinzipiell falsch ist, aber auch weil es Sie in der Praxis nirgendwo hin führt. Es ist unmöglich für eine radikale, maximalistische, revolutionäre Partei wie die unsere, auf irgendeine andere Weise als die Revolution an die Macht zu kommen. Eine Partei wie die unsere muss mit der Revolution sein, die Revolution organisieren, und Kraft auf den Straßen haben, um so zu sprechen, damit sie in der Lage ist, an einem Parlament oder Kabinett teilzunehmen; nur dann kann eine solche Beteiligung gedacht und möglich sein. Viele radikale revolutionäre Parteien haben dieses oft in der Geschichte getan. Aber dies ist nur möglich, wenn die Revolution in Ihrer Strategie ist, wenn Sie gesammelte Kraft auf den Straßen haben. Sonst lassen sie uns nicht ins Parlament. Sie lassen uns die obersten Staffelungen nicht betreten. Bourgeoise Parteien haben die Armee, das Geld und die Bürokratie hinter sich und sind hoffnungsvoll für das Gewinnen der Macht über diese Mittel. Zum Beispiel hat die monarchistische Opposition im Iran ihren Nutzen aus den USA und aus Europa gezogen, die sie an die Macht bringen. Wie Chomeini, der mit der Unterstützung des Westens an die Macht kam. Alle bourgeoisen Parteien arbeiten auf dieselbe Weise. Aber für eine radikale kommunistische Partei ist ihre Quelle und ihr Vertrauen, ist ihre Grundlage der Macht die Arbeiterklasse und die unterprivilegierte Bevölkerung. Sie hat keine andere Grundlage. Deshalb, jede Theorie, welche diese Quelle der Kraft nicht sieht, erreicht nicht nur keine Macht auf eine grundsatzlose Art, sie gewinnt auch keine Macht im vollen Stop. Es wird eine Partei, die ausgenutzt sein wird. Im Iran hatten wir die Tudeh Partei und die Ranjbaran Partei* als Beispiele für dieses in der Revolution von 1979. Wir hatten Sozialisten wie Babak Zahraee** oder jene, die Berater von Bani Sadr am Anfang des islamischen Regimes waren, Berater der Liberalen, oder auf der anderen Seite wurden sie die Berater der Partei der islamischen Republik. Die Tudeh Partei verteidigte die Partei des islamischen Regimes und sagte, dass sie eine Massenpartei usw.. waren. Wir sahen, was mit ihnen geschah. Sie wurden ausgenutzt. Die islamische Republik etablierte ihre Macht und dann schlachtete sie sie alle ab.
Deshalb ist die Debatte nicht darüber, ob es eine grundsatzlose Art ist, politische Macht zu erreichen, sondern dass es nicht der Weg ist, Macht zu erreichen. Stattdessen ist es nur eine Art, die gegenwärtige Regierung und die antirevolutionäre Regierung voranzubringen. Ich bin nicht einmal über morgen besorgt. Wenn unsere Partei diese Position einnimmt, verliert die Partei meiner Meinung nach heute ihre soziale Basis in einem massiven Umfang. Die radikalen Arbeiter, die mit uns sind, die revolutionären Frauen, die mit uns sind, jene, die das frauenfeindliche islamische Regime überwinden wollen, die Massen von Menschen, die sich als säkular betrachten und die nicht nur die Religion im Staat nicht wollen, sondern sie auch vom Gesicht der Gesellschaft entfernen wollen, sie sind wegen ihrer radikalen Perspektiven um unsere Partei herum versammelt. Wenn unsere Partei ihre Politik gegenüber der von ihnen ändert, und befürwortet, dass es da in dieser Zeit keine Revolution gibt, und dass, wenn es irgend etwas gibt, es der Zusammenbruch des Regimes sein wird, und dass es dann nicht einmal unsere Runde ist, und stattdessen ein Szenario befürwortet, das eine Erklärung und eine konstituierende Versammlung und ein Referendum einschließt, um Macht zu gewinnen - dies sind die Diskussionen, die leider von diesen Personen angehoben worden sind - dann zerstört sich die Partei selbst. Sie verliert ihre gewaltige soziale Basis. Und die Menschen im Iran werden noch einmal in einer anderen Revolution feststecken, ohne eine Leitung, ohne eine Stimme, und ein Elend, das dem, was in der Revolution von 1979 geschah, ähnlich ist, widerfährt ihnen. Wir können diesem nicht erlauben, die dominierende Politik zu werden und sogar nicht, in unserer Partei repräsentiert zu werden. Dies waren Diskussionen, die zuvor abgeschlossen worden waren. Während Mansoor Hekmats Zeit befürwortete niemand, dass der Sozialismus die Menschen erschrecken würde, und sie dazu bringen würde, sich aufzulösen. Sie behaupten, dass jetzt nicht die Zeit für den Sozialismus ist. Oder, wenn jemand den Sozialismus erwähnt, nehmen jene, die für die Befreiung der Frauen oder die Modernität oder gegen Religion sind, ihren Abflug. Das sind seltsame Thesen. Mansoor Hekmat hat gesagt, dass, wenn Sie die Oberfläche jeder Person ankratzen, Sie darunter einen Sozialisten finden. Jetzt mit diesen Thesen, laufen die Menschen im Iran vor dem Sozialismus weg und können ihn nicht akzeptieren? All diese Ansichten und diese Politik hätten die API entwurzelt. Unsere Partei ist eine radikale revolutionäre Partei, welche die Mehrheit der Menschen darstellt, die Mehrheit der freiheitsliebenden und Gleichheit suchenden Menschen im Iran, und diese Arten von Thesen sind, wie uns selber in den Fuß zu schießen. Wir konnten diesem nicht erlauben, stattzufinden. Nichtsdestoweniger forderten wir diese Personen nicht auf, die Partei zu verlassen; dies war nie unsere Position. Wir sagten, dass, wenn Sie eine Minderheit sind, dann akzeptieren Sie es, und bleiben in unserer Partei. Aber sie konnten das leider nicht akzeptieren, und sie gingen.
Siavash Daneshvar: Was ist die Antwort von den Kadern und Mitgliedern der Partei gegenüber diesen Diskussionen gewesen?
Hamid Taghvaie: Nach der Veröffentlichung dieser Diskussionen in der Partei, sah sich diese rechte Richtung einer tiefen und harschen Kritik von der Mehrheit der Kader gegenüber, die Zugang zu den mündlichen und schriftlichen Diskussionen erlangten. Wir gaben alle diese Diskussionen auf einer Website der Partei heraus. Es war äußerst klar. Diese Thesen und Meinungen waren so widersprüchlich und in Widerstand gegen unsere Tradition und unsere Politik und besonders gegenüber der Linie, die Mansoor Hekmat darstellte, dass es klar für alle war, dass diese keinen Platz haben, sie sind nicht unsere Positionen, und es war klar, welche zerstörerischen Ergebnisse sie für unsere Partei und die Revolution im Iran haben könnten. Meiner Meinung nach, war einer der Gründe, warum diese Gefährten gingen, weil sie außerstande waren, auf die Kritik zu antworten, der sie sich gegenüber sahen. Sie vermieden wirksam die Debatte dadurch, dass sie sie als eine Inquisition bezeichneten; sie antworteten nicht und verließen die Partei stattdessen. Es ist offensichtlich, dass diese Realität sie mit keiner Wahl ließ, außer den Kongress zurückzuweisen und zu erklären, dass sie nicht anwesend sein werden, weil sie wussten, wenn sie anwesend wären, der Kongress ihre Ansichten und Politik kritisieren würde, und dass sie eine Minderheit in der Partei werden würden, und dass sogar ihr Status im Zentralkomitee in Frage wäre, und dass sie nicht in das nächste Zentralkomitee gewählt werden konnten. Diese Berechnungen und Überlegungen zwangen sie, zu gehen.
Siavash Daneshvar: Ist die API in Folge dieser Differenzen geschwächt worden? Was ist der Plan vom Kongress; welche Antwort will er in dieser Angelegenheit geben?
Hamid Taghvaie: In der Geschichte von unserer Partei ist dies vorher schon geschehen. Wenn man nur die Zahlen berücksichtigt, ja, unsere Partei ist geschwächt worden verglichen dazu, wenn es da nicht solch eine Ansicht und Diskussion gegeben hätte, und die Partei wie zuvor funktionierte. Aber, wenn Sie die Tatsache berücksichtigen, dass dieser Standpunkt in dieser Partei kritisiert und beiseite gebürstet werden musste, ist unsere Partei gestärkt worden. Wir wollten nicht, dass überhaupt eine Person geht - dies ist die Entscheidung, die sie leider trafen - aber diese Perspektive musste die Partei verlassen. Diese Perspektive musste isoliert und kritisiert werden. Wie ich schon sagte, es geht direkt zu unserem sozialen Status, unserer sozialen Präsenz und zu unserem sozialen Einfluss zurück; diese Perspektive hätte unseren Status, unsere Präsenz und unseren Einfluss entwurzelt. Es musste getan werden. Wenn Sie es auf diese Weise betrachten, kamen wir daraus siegreich hervor und waren noch einmal in der Lage, die Essenz und die Säulen von unserer Politik und unseren Zielen zu verteidigen, denen die API immer gefolgt ist. In diesem theoretischen Kampf waren wir in der Lage, mehr klarer, mehr offener hervorzukommen, und die Partei wurde ein Druckpunkt gegen diese rechtsorientierten Ansichten. Als ein Ergebnis ist die Partei verjüngt worden, und dies ist in einer guten Ausgangsposition. Am nächsten Kongress, da bin ich sicher, dass es ein Höhepunkt in der Geschichte der Partei und der arbeiterkommunistischen Bewegung und der Geschichte der Linken sein wird. Die Gesellschaft wird sehr bald merken, wer wirklich Mansoor Hekmats Linie repräsentiert, und wer sich davon getrennt hat. Es ist sehr klar. Es wird offenkundig sein, dass dies nicht lediglich nur eine Trennung von der Partei, sondern auch von der radikalen, maximalistischen und revolutionären Politik ist, und von der Strategie, die Mansoor Hekmat darstellte. Die Gesellschaft wird dies anerkennen, und ich bin sicher, dass unsere Partei daraus stärker, einflussreicher hervorgehen wird, und verbreiteter wird.
Dies ist nicht das erste Mal; in anderen Zeiten haben wir Rücktritte gehabt. Sehen Sie, unsere Partei ist eine soziale Partei, was bedeutet, dass wir Entwicklungen in der Gesellschaft bewirken und auch von Entwicklungen in der Gesellschaft beeinflusst werden. Die Meinungen, die in unserer Partei aufkamen, sind nicht neu. Sie sind anwesend in der Gesellschaft und diese Perspektiven werden von anderen Bewegungen repräsentiert, der rechten Bewegung, von der so genannten 'reformistischen' 2. Khordad-Bewegung, die Perspektiven darstellt, welche diesen Argumenten, in einer linken Verpackung, ähnlich sind. Wir haben dies zuvor schon gesehen. Es gab eine Periode, als wir uns von der Kommunistischen Partei Irans trennten, nachdem wir den Nationalismus dieser Periode wegwarfen, und wieder während der Zunahme der 'reformistischen' Bewegung im Iran, mit denselben Thesen, verließen einige unsere Partei. Jetzt in anderen Zeiten, wo die Partei solch eine soziale und objektive Position erreicht hat, in der es möglich ist, dass sie Macht und politische Kraft gewinnen kann, und wo sie sehen, dass die Revolution, über die wir geredet haben, nicht mit der Geschwindigkeit geschah, die sie erwarteten, und länger dauert, lässt dies die Tür für die Rechte und für ihr Theoretisieren offen; wir sehen, wie unter dem Namen der Partei und der politischen Macht, es da einen Ruf gibt, um die Revolution, den Sozialismus und den Kommunismus aufzugeben. Wie ich vorher sagte, diese Rechtsorientierten werden sich in einer Sackgasse sehen und sie machen die Partei zu einer Möglichkeit, um durch die herrschenden Klassen ausgenutzt zu werden, um benutzt und ausrangiert zu werden. Ich will darauf hinweisen, dass dies ein Teil unseres Kampfs mit der Klasse ist, gegen die wir kämpfen; dies ist kein Kampf nur außerhalb der Wände von der Partei, es ist auch immer Teil des Kampfs innerhalb der Partei gewesen, in der Form von Thesen, Programmen und gelegentlicher Stille und bei anderen Anlässen mit Hindernissen. Wir waren mit diesen Situationen immer konfrontiert.
Die Gefährten, die gingen, sind alle radikale Gefährten, die hätten bleiben können, aber sie sind entschieden, nicht zu bleiben, und wie bei allen Trennungen, tausend andere Faktoren spielten auch eine Rolle, aber ich will wiederholen, dass ihre Perspektive rechtsorientiert, bourgeois und unserer Position entgegengesetzt ist. Noch mal, das bedeutet nicht in irgendeiner Weise, dass die Aktivisten, die dieser Politik folgten, absichtlich und mit vollem Wissen der Rechten folgen. Ich hoffe, dass die Legitimität unserer Position klar wird, und das diejenigen, die gegangen sind, zurückkommen.
Siavash Daneshvar: Welche Pläne haben Sie für den Kongress?
Hamid Taghvaie: Der Kongress ist wegen dieser außergewöhnlichen Diskussionen außergewöhnlich. Er wird am 18. und 19. September abgehalten und zum ersten Mal, weil er außergewöhnlich ist, können alle Mitglieder teilnehmen und eine direkte Stimme haben. Wie unsere anderen Kongresse wird er der Öffentlichkeit zugänglich sein. Er wird meiner Meinung nach ein starker und aufregender Kongress sein, weil wir noch einmal zu unseren intellektuellen Grundlagen zurückgehen, dem Radikalismus und Humanitarismus, den unsere Politik immer dargestellt hat, und die Unmittelbarkeit von der Revolution, die wir organisieren wollen, und die Unmittelbarkeit von der freien, gleichen und sozialistischen Gesellschaft, die wir generieren wollen, und die Möglichkeit von all dem. Wir diskutieren, wiederholen und verstärken noch einmal wieder unser Programm mit unserer radikalen revolutionären Strategie. Wir kommen aus diesem Kongress durchsichtiger, klarer, kräftiger und radikaler heraus.
Siavash Daneshvar: Als der Leader der API, was ist Ihre Botschaft an die Mitglieder und Unterstützer im Iran?
Hamid Taghvaie: Meine Botschaft zu all den Aktivisten und Unterstützern der Partei im Iran ist, dass wir erfolgreich eine andere Runde des politischen und intellektuellen Kampfes mit der rechtsorientierten Perspektive überwunden haben. Obwohl wir nicht wollten, dass irgend jemand zurücktritt oder geht, am Ende war dies außerhalb unserer Kontrolle. Leider beschlossen einige Gefährten zu gehen, sie setzten diese Diskussion nicht fort, und weigerten sich, am Kongress teilzunehmen, um diese Diskussion zu lösen. Aber trotz all dem, ist unsere Partei aus diesem erfolgreich, stärker, mehr radikaler und mehr entschlossener hervor gekommen. Während der Debatten folgte die Partei in der Praxis der richtigen und radikalen Linie. Dies ist gestärkt worden; wird verbundener, und entfernte die Nachträge, die diejenigen, die zurücktraten, hervor brachten, und so weiter. Ich bin sicher, dass es viel Energie freisetzt, so dass unsere Partei einen griffigen Sprung vorwärts machen kann. In dieser Bewegung sind all die Aktivisten im Iran Partner und müssen Partner werden. Wir wollen, dass jeder diese Diskussionen sorgfältig verfolgt. Und mit der Partei, neben der Partei, fortzufahren, das Banner von Revolution und Sozialismus zu tragen und vorwärts zu gehen.
Englische Übersetzung von Maryam Namazie und Fariborz Pooya, deutsche Übersetzung von T. Selec
* Ranjbaran war eine pro-albanische, pro-Chomeini Partei
** Babak Zahraee war der Führer einer pro-Chomeini Trotzkisten-Gruppe