An alle Arbeiterorganisationen der ganzen Welt
Die 97.jährliche Konferenz der ILO wird zwischen dem 28.Mai und dem 13. Juni 2008 tagen. Jedes Jahr beherbergt diese Konferenz eine Delegation der Islamischen Republik Iran. Neben der Islamischen Republik erkennt die ILO auch das Haus der Arbeiter und den Rat der islamischen Arbeiter- das heißt, vom Regime geschaffene Organisationen gegen Arbeiter- als Arbeiterorganisationen des Irans an.
Das Internationale Arbeitersolidaritätskomitee der Arbeiterkommunistischen Partei Iran protestiert stark gegen die Teilnahme der Islamischen Republik bei der jährlichen Konferenz und fordert die Ausschließung dieses Regimes von der ILO.
Leider wurde argumentiert, dass die Anwesenheit der Islamischen Republik und ihres Hauses der Arbeiter bei der jährlichen Konferenz der ILO förderlich ist, um zu sprechen und die Islamische Republik unter den Druck zu setzten, das Mindestmaß an Rechten der Arbeiter anzuerkennen und zu respektieren. Allerdings hat sich diese Methode deutlich als falsch erwiesen. Die Islamische Republik fährt damit fort, Arbeiteraktivisten zu inhaftieren und gefangen zu halten. Sie hat keine der grundlegenden Arbeiterrechte wie Freiheit der Vereinigung, kollektive Tarifverhandlungen und das Recht zu streiken anerkannt. Ferner hat sie schamlos das Auspeitschen zu den Techniken der Unterdrückung der Arbeiter zugefügt. Die Arbeiter im Iran sind völlig im Recht, die ILO wegen ihrer andauernden Anerkennung der Islamischen Republik und ihrer Delegationen zu verurteilen.
Allein im letzten Jahr haben Hunderte von Gewerkschaften der ganzen Welt die Freilassung zweier iranischer Arbeiteranführer, Mansoor Ossanlou und Mahmoud Salehi, sowie den Respekt vor den Arbeiterrechten im Iran gefordert. Allerdings hat die Islamische Republik diese Forderungen einfach ignoriert. In der Tat, wie viele Menschenrechtsorganisationen berichten, haben die Gräueltaten des iranischen Regimes gegenüber den Arbeitern und allen Schichten des Volkes stark zugenommen. Die fortdauernde Mitgliedschaft des Islamischen Regimes in Organisationen wie der ILO ist somit nicht mehr zu verteidigen.
Unser Komitee schätzt die bezeugte Solidarität der Arbeiterparteien weltweit mit den Arbeitern im Iran sehr. Wir glauben des Weiteren, dass ein entscheidender Schritt in Richtung der Unterstützung der Arbeiter im Iran die Isolierung der Islamischen Republik auf internationaler Ebene und ein Ausschluss, zusammen mit dem Haus der Arbeiter, aus der ILO bedeuten. Ein Staat, der seine Arbeiter inhaftiert, gefangen hält und auspeitscht, sollte nicht in der ILO sein! Wir fordern alle Arbeiterorganisationen weltweit auf, ihren Einfluss geltend zumachen, um die Islamische Republik aus der ILO auszuschließen.
Internationales Arbeitersolidaritätskomitee der Arbeiterkommunistischen Partei Iran
Shahla Daneshfar, Koordinatorin
Bahram Soroush, Public Relations
18. März 2008